Publiziert am: Freitag, 13. Mai 2016

50 Prozent reichen –
sonst wirds gefährlich

SWISSNESS JA – MIT VERNUNFT

Die Schweizer Industrie darf nicht durch zu viel Swissness gefährdet werden, findet der Berner Unternehmer und GLP-Nationalrat Jürg Grossen (Bild) und hat daher eine Motion eingereicht. Darin fordert er den Bundesrat auf, das Bundesgesetz über den Schutz von Marken und Herkunftsangaben so anzupassen, dass die hiesigen Unternehmen im internationalen Wettbewerb nicht benachteiligt werden. Insbesondere soll Artikel 48c so geändert werden, dass die Mindestanforderungen auf die international üblichen 50 Prozent reduziert werden. «Je länger, desto mehr werden die negativen Folgen der willkürlich hoch angesetzten Schwellenwerte sichtbar», begründet Grossen seinen Vorstoss. Besonders für KMU sei der steigende bürokratische Aufwand zusätzlich zur Euroschwäche ein weiterer Wettbewerbsnachteil gegenüber ihren Konkurrenten im Ausland. «Die Neuberechnung der Inlandanteile für industrielle Produkte ist besonders für KMU eine Belastung», so Grossen weiter. Viele kleinere Industrieunternehmen planten deshalb, in Zukunft auf die Marke Schweiz zu verzichten. «Ohne das Schweizerkreuz verlieren die Unternehmen einen wichtigen Standortvorteil, und der Anreiz wird grösser, in Zukunft gleich ganz im Ausland zu produzieren. Statt einer Stärkung des Standorts Schweiz führt die Swissness-Vorlage und ihre Umsetzung ab 1. Januar 2017 damit zu einer Schwächung. Dies muss verhindert werden.»

Stärkung statt Schwächung der Marke

Der Schweizerische Gewerbeverband sgv unterstützt Grossens Forderung, den Inlandanteil auf den heute geltenden 50 Prozent zu belassen und nicht wie vorgesehen bei industriellen und gewerblichen Gütern auf 60, bei Nahrungsmitteln auf 80 und bei Milchprodukten gar auf 100 Prozent zu steigern. Der sgv hatte sich stets gegen die vorgesehende Anhabung der Inlandanteils gewehrt, u.a. weil ein Alleingang der Schweiz mit willkürlich gewählten Prozentsätzen für die Firmen mit einem grossen Aufwand verbunden ist. «Die Idee des Markenschutzes ist die Stärkung der Marke», hält Grossen in seiner Begrundung weiter fest. Dies gelte auch bei der Swissness. Doch wenn der Markenschutz so konstruiert sei, dass Unternehmen auf die Marke verzichteten, wirke er sich kontraproduktiv aus. «Ein Teil des Wertes von Swissness ist, dass sie international bekannt ist und für gute Produkte steht. Wenn Firmen aber aufgrund von Überregulierung darauf verzichten, die Swissness-Marke zu führen, verliert Swissness an Bedeutung und Wert.» En