Publiziert am: Freitag, 16. September 2016

Aufbauen statt
abreissen «Wir machen die Schweiz kaputt», Tribüne, sgz vom 2. September Die Finger davon lassen «Eine Hand fordert, die andere bremst», sgz vom 12. August

echo der woche

Ein interessanter und unerklärlicher Titel zu den Überlegungen von Nationalrat Roger Köppel. Klagt er damit wirklich auch seine SVP an, zu der er letztlich erst im Hinblick auf die Nationalratswahlen gestossen ist?

Die SVP hat im Jahre 2003 fast 30 Prozent Wähleranteil erreicht und hätte es damals mehr als in der Hand gehabt, mit andern bürgerlichen Parteien Mehrheiten zu kreieren. Leider konzentrierte sich die SVP in der Folge auf Personen und immer wieder gegen einzelne Bundesräte.

Auch SVP-Bundesräte blieben nicht verschont, sondern wurden in ungebührlicher Art und Weise diskreditiert. Die SVP hat seit 2003 wenig lösungsorientiert gearbeitet. Köppel richtet deshalb seine Gedanken auch an die eigene Partei. Warum erkennt die SVP nach wie vor nicht, dass es der Schweiz nur gemeinsam gelingt, weiterhin dafür zu sorgen, dass es der Schweiz besser geht als den andern? Wenn dabei die Medien wieder zu ihren ureigenen Aufgaben und Pflichten zurückkehren würden und nicht jedes Mal kleine, unbedeutende Ereignisse dramatisieren, verpauschalisieren und vor allem personalisieren würden, könnten viele Lösungen schneller und volksgerecht umgesetzt werden. Es macht den Anschein, dass Roger Köppel und die SVP das gar nicht wollen, um weiterhin Probleme zu bewirtschaften. Damit können für die nächsten Wahlen 2019 anscheinend Stimmen generiert werden.

Warum fokussieren sich die Parteien derart auf die Wahlen, machen Initiativen mit Forderungen, die bei der Umsetzung unsere Rechtsordnung verletzen würden, oder ergreifen das Referendum zu erarbeiteten Gesetzen wegen kleinen, nicht durchgesetzten Anliegen und verzögern damit Projekte und Geschäfte, statt sie voranzubringen?

Dieser «Tribüne»-Artikel in der Gewerbezeitung zeigt auf, zu was die Politik der SVP in den letzten Jahren geführt hat. Wann endlich besinnt sich diese Partei auf ihre Grundausrichtungen, ihre Leitlinien und ihr jeweils alle vier Jahre erscheinendes Parteiprogramm?

Unser Land verdient Parteien, die mit verantworten, mitgestalten und mittragen. Ich rufe Sie, Herr Nationalrat Köppel, auf: Gehen Sie voran und bauen auf und reissen nicht ab.

Fritz Marthaler, Biel BE

Ihr Artikel «Klimaschutz vs Denkmalschutz» war für mich fast ein «déjà-vu»-Erlebnis. Auch ich besitze eine Liegenschaft mit Mietwohnungen, die unter Denkmalschutz steht, allerdings in Arbon/TG. Und auch ich darf die alten maroden Fenster nicht ersetzen, weil «die alte Bausubstanz unter allen Umständen erhalten werden muss». Es darf nur jedes Jahr wieder aufs neue repariert werden. Dass manche Mieter (berechtigte) Mietkürzungen vornehmen, weil es hereinzieht oder -regnet, interessiert den Heimatschutz überhaupt nicht.

Der Unterschied zum im Artikel erwähnten Hans Isler ist, dass ich nicht erst seit zwei Jahren, sondern schon seit über zehn Jahren für neue Fenster kämpfe. Mittlerweile mit Hilfe eines Rechtsanwalts. Ich denke es wäre mal an der Zeit, dass über die Aufgaben und den Sinn des Denkmalschutzes eine öffentliche Diskussion stattfindet. Ich bin überhaupt nicht gegen den Denkmalschutz (sonst hätte ich diese Liegenschaft auch nicht gekauft), nur sollte er kompromissfähiger sein, vor allem wenn es um Energiesparmassnahmen geht. Es kommt hinzu, dass man mit den geplanten neuen Fenstern von aus­sen keinen Unterschied zu den bestehenden Fenstern sehen würde.

Ich kann mir nicht vorstellen, dass es zielführend ist, wenn man Investoren solche Steine in den Weg legt. Ich jedenfalls werde in Zukunft die Finger von einer denkmalgeschützten Liegenschaft lassen.

Auch finde ich es stossend, dass offenbar eine einzige Person im Kanton das Recht und die Macht hat zu bestimmen, was gemacht werden darf und was nicht. Diese Person hat sich nun in dieses Thema verbissen, und da gibt es kein Vor oder Zurück mehr.

Martin Zutt, Eggersriet SG