Covid-19 löste 2020 in der Schweiz den stärksten Konjunktureinbruch seit 1975 aus. Um die Bevölkerung zu schützen, wurden Teilen der Wirtschaft harte Beschränkungen auferlegt. Die Krise hatte starke Auswirkungen namentlich auf junge Erwachsene, Selbstständigerwerbende und Geringverdienende. Stützungsmassnahmen wie die Covid-19-Kredite, die stark erweiterte Kurzarbeitsentschädigung, Corona-Erwerbsersatz und Härtefallhilfen konnten noch schlimmere Szenarien wie massive Arbeitsplatzverluste oder Lohneinbrüche und Konkurswellen verhindern.

Mit Verbesserungen bei den wirtschaftlichen Rahmenbedingungen will der Bundesrat nun eine «dauerhafte Erholung der Wirtschaft sicherstellen».

Zwölf bedeutende Vorhaben

Die Botschaften zur Regulierungsbremse und zum Unternehmensentlastungsgesetz, zum Finanzhaushaltsgesetz über den Umgang mit den Corona-Schulden, zur Teilrevision des Kartellgesetzes, aber auch die Vorlage zur Revision des Bundesgesetzes über die Reduktion der CO2-Emissionen sind Punkte in der Gesamtschau des Bundesrats mit Namen «Stärkung des Wirtschaftsstandorts Schweiz». Sie umfasst zwölf «bedeutende Vorhaben».

Einige davon widmen sich auch der Digitalisierung. Der Bundesrat will in diesem Jahr Vernehmlassungsvorlagen zur Einführung einer staatlichen E-ID und zur Vereinfachung des Versandhandels mit nicht verschreibungspflichtigen Arzneimitteln vorlegen. Auch das Transformationsprogramm DaziT für eine durchgehende Digitalisierung und Vereinfachung der Prozesse im Zollwesen ist vor diesem Hintergrund für den Bundesrat von hoher Priorität.

Wie es aus dem Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) weiter heisst, gehörten auch die Beziehungen zur EU und die anstehende Umsetzung der globalen Mindeststeuer zu den «bedeutenden Herausforderungen». Langfristig von hoher Bedeutung seien zudem der demografische Wandel und die Umsetzung einer kosteneffizienten Klimapolitik.

uhl/pd