Publiziert am: 11.12.2020

Indonesien: Partner für die offene Schweiz

FHA INDONESIEN – Am 7. Dezember präsentierte Bundesrat Guy Parmelin die Argumente des Bundesrates für das Abkommen zwischen den EFTA-Staaten und Indonesien. Es gibt gute Gründe für ein JA: aus wirtschaftlicher, sozialer und ökologischer Sicht.

Die Schweizer Stimmbevölkerung wird am 7. März 2021 über die Genehmigung des umfassenden Wirtschaftspartnerschaftsabkommens zwischen den EFTA-Staaten und Indonesien entscheiden. Linke Gruppierungen haben gegen dieses Abkommen das Referendum ergriffen. Die Gewerbekammer hat bereits die Ja-Parole gefasst, weil sie die Wichtigkeit einer solchen Kooperation als hoch einschätzt.

Die Vorteile

Viele Unternehmen und Arbeitsplätze in der Schweiz hängen mit dem Aussenhandel zusammen. Das gilt insbesondere für KMU. Diese verantworten gemäss den Zahlen der Zollverwaltung 60 Prozent des Imports und 45 Prozent der Exporte. KMU machen also etwa 50 Prozent des Aussenhandels aus. Zusätzlich zu diesen Exporten und Importen kommen noch der Austausch von Dienstleistungen, Investitionen, Technologien und vieles mehr.

Das Abkommen mit Indonesien baut die Zölle auf 98 Prozent der Schweizer Warenexporte ab. Mit Bestimmungen zum Güter- und Dienstleistungshandel, den Investitionen und dem geistigen Eigentum stärkt das Abkommen die Rechts- und Planungssicherheit für Schweizer Unternehmen.

Kein Palmöl-Problem

Dank sorgfältig abgestimmter und begrenzter Konzessionen erwachsen der Schweizer Landwirtschaft keine Nachteile aus dem Abkommen. Für Palmöl senkt das Abkommen die Zölle lediglich um rund 20 bis 40 Prozent und dies nur im Rahmen beschränkter Mengen. Damit ist sichergestellt, dass die Gesamtimporte von Palmöl in die Schweiz nicht zunehmen und dass die Schweizer Produktion von Raps- und Sonnenblumenöl nicht gefährdet werden. Zusätzlich ergeben sich neue Exportmöglichkeiten für Schweizer Produkte wie Schokolade, Käse und andere Milchprodukte. Das Abkommen verpflichtet die Vertragsparteien zum Schutz der Umwelt und der Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf dem Schutz der Wälder und einer nachhaltigen Palmölproduktion. Nur Palmöl das nachweislich nachhaltig produziert wurde, kann von den Zollsenkungen unter dem Abkommen profitieren. Die Umsetzung dieses Aspektes wird in einer Verordnung separat geregelt. Diese wird zeitgleich mit dem Abkommen mit Indonesien in Kraft treten und sicherstellen, dass die strengen Bedingungen im Abkommen eingehalten werden.

Ja-Parole

Kurz zusammengefasst: Das Abkommen gewährt Schweizer Unternehmen den diskriminierungsfreien Zugang zum zukunftsträchtigen indonesischen Wachstumsmarkt. Gleichzeitig enthält es umfassende Bestimmungen zum Schutz der Umwelt und der Arbeitnehmerrechte und koppelt die ­beschränkten Konzessionen für Palmöl an strenge Nachhaltigkeitsauflagen.

Sc

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