Publiziert am: 04.09.2020

KMU wollen den Höhenflug

AIR2030 – Der Schweizerische Gewerbeverband sagt JA zu neuen Kampfflugzeugen: Die Landesverteidigung ist ein Verfassungsauftrag und eine wichtige Rahmenbedingung für die Schweiz und ihre Wirtschaft.

Am 27. September 2020 stimmen die Schweizer Stimmberechtigten über den Bundesbeschluss über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge ab. Jean-François Rime, Präsident des Schweizerischen Gewerbeverbands sgv, sagt, die Vorlage «ist voll im Sinne unserer Strategie und politischen Zielsetzungen». Die Schaffung stabiler Rahmenbedingungen sei für die Schweizer Wirtschaft und die KMU essenziell wichtig, eine leistungsfähige Landesverteidigung unabdingbar (vgl. Seiten 1, 2, 21 und 26).

Der sgv sehe sich auf Bundesebene als staatspolitische Kraft und bringe sich in diesen Fragen entsprechend ein. «Und um eine staatspolitische, für die gesamte Gesellschaft und Wirtschaft wichtige Vorlage handelt es sich bei Air2030», so Rime vor den Medien. In dieser wichtigen Frage stehe der sgv auch in engem Kontakt mit dem nationalen überparteilichen Ja-Komitee.

Die Gewerbekammer, das Parlament des sgv, hat einstimmig die Ja-Parole zu Air2030 gefasst.

Investition in die Wirtschaft

Von den Gegnern oft ins Feld geführt werden die Kosten der Kampfflugzeuge. Allerdings müsse beachtet werden, woher das Geld stamme, so sgv-Vizepräsident André Berdoz. Er betonte, dass das 6-Milliarden-Projekt Air2030 voll und ganz durch das Armeebudget finanziert wird. «Ohne Beeinträchtigung der Budgets der anderen Departemente.» Weiter sei es auch ein «Investitionsprojekt für die Wirtschaft». Denn: Die Verteilung der bei Rüstungsbeschaffungen üblichen Gegengeschäfte sei angemessen nach Branchen und Sprachregionen erfolgt. Diese sogenannten Offsetgeschäfte seien eine einmalige Chance für Schweizer KMU, Forschungseinrichtungen und Start-ups, ihre Produkte und Dienstleistungen zu präsentieren und Kontakte mit internationalen Firmen zu knüpfen.

Konkret müssen bei der Beschaffung neuer Kampfflugzeuge die Herstellerfirmen 60 Prozent des Vertragswerts – bei der bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite sogar der volle Vertragswert – durch die Vergabe von Aufträgen in der Schweiz kompensieren. Sie müssen dies vor allem im Bereich der sicherheitsrelevanten Industrie tun und dabei alle Landesregionen angemessen berücksichtigen. Die 60 Prozent verteilen sich auf 20 Prozent direkte Aufträge und 40 Prozent indirekte Offsets. Von den indirekten Offsets profitieren viele Industriebranchen, aber auch die Gummi- oder Plastikerzeugnishersteller und die Informatik- und Software-Engineering-Branche. Viele dieser Branchen sind in Verbänden organisiert, welche Mitglieder des sgv sind.

«Scheinbar stabile Verhältnisse können sich schnell ändern»

«Die Pandemie hat aufgezeigt, dass es schwer vorherzusagen ist, was geschehen kann», sagt Werner Scherrer, Präsident des KMU- und Gewerbeverbands Kanton Zürich. Noch vor einem halben Jahr hätte niemand mit einer Teilmobilmachung der Armee für die Pandemiebekämpfung gerechnet. «Genauso wenig können wir künftige Bedrohungen durch Angriffe in der Luft einschätzen.» Die Armee müsse aber für die verschiedensten Bedrohungen bereit sein. Es gehe darum, die Bevölkerung und kritische Infrastrukturen landesweit zu schützen. «Die neuen Flugzeuge zum Schutz des Luftraums erhöhen die Sicherheit der Schweiz und ihrer Bevölkerung, denn scheinbar stabile Verhältnisse können sich rasch ändern.»

«Vor einem halben Jahr hätte niemand mit einer Teilmobilmachung der Armee gerechnet.»

In der normalen Lage überwache die Luftwaffe den Luftraum und interveniere im Rahmen des Luftpolizeidienstes bei Verletzungen der Luftverkehrsregeln. «In schwierigen, angespannten Zeiten muss die Luftwaffe aber auch in der Lage sein, die Lufthoheit während Wochen oder sogar Monaten zu wahren», sagt Scherrer. «Als neutrales Land muss sich die Schweiz selbst schützen können.» Dazu benötige sie eine ausreichende Anzahl funktionstüchtiger Kampfflugzeuge.

Ein aufgerüsteter Jet ist immer noch ein alter

Der Präsident der Berner KMU, Toni Lenz, sieht den Hauptauftrag der Armee in der Verteidigung unseres Landes. «Ohne die Möglichkeit, den Raum über unseren Köpfen im Krisenfall zu schützen, ist der Verfassungsauftrag nicht gewährleistet. Genau das ist heute der Fall.» Mit den veralteten Kampfflugzeugen sei man nicht mehr in der Lage, den Luftraum zuverlässig zu schützen.

Lenz nahm das von den Gegnern gern aufgeführte Beispiel Österreich auf. Unsere Nachbarn haben ihre 15 Kampfjets im Jahr 2008 für über 400 Millionen Franken modernisiert und bis 2020 weitere 450 Millionen Franken für die Anpassung an die neuste Technik aufgewendet. «Da kann man sich mit Recht fragen», so Lenz, «ob ein Ersatz dieser Flugzeuge mit einem Durchschnittspreis von ca. 150 Millionen Franken pro Jet nicht die günstigste aller Varianten gewesen wäre.»

Souveränität verteidigen

Am Auswahlverfahren um den Typ des neuen Schweizer Kampfflugzeugs beteiligen sich Lockheed Martin, Airbus, Boeing und Dassault. «In einer Zeit, in der wir alle drei Jahre Smartphones und Computer austauschen, weil sie veraltet sind», sagt sgv-Vizepräsident Berdoz, «liegt es nahe, unsere dreissig Jahre alten Flugzeuge zu ersetzen.» Die Souveränität zu verteidigen sei eine verfassungsmässige Verpflichtung gegenüber dem Volk.

«Kampfflugzeuge sind Teil unserer Sicherheit. Wenn keine eigene Armee auf unserem Territorium ist, dann wird es eine andere sein!»

Adrian Uhlmann

www.sicherheit-ja.ch

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