Seien wir mal ehrlich: Jeder von uns hat sich schon über das Schweizer Radio und Fernsehen geärgert, bei den anderen Medien geht es uns ähnlich. Informationen sind oft mit Emotionen verbunden und widerspiegeln unsere eigene Meinung. Nun gibt es jedoch einen grossen Unterschied: Die einen müssen sich viel mehr dem Markt stellen und die anderen kaum. Was von linker Seite als Qualitätsmerkmal angeschaut wird, ist nichts anderes als ein Monopol. Unabhängigkeit definiert sich nicht an der Frage der Herkunft des Geldes. Unabhängigkeit ist eine Frage der Integrität. Der Markt kontrolliert diese Frage immer noch am effizientesten. So gibt man sich gerne als offener Bourgeois, liberal, links-urban oder auch bürgerliche Presse zu verstehen und der Konsument kann entscheiden was er möchte oder eben nicht.

Zuerst Service public definieren

Beim SRF ist dies etwas schwieriger: Hier ist eine flächendeckende neue Steuer angedacht. Der Konsument kann also nicht entscheiden, ob ihm die Inhalte gefallen oder nicht und er deshalb dafür zahlen will. Die einzige Möglichkeit, die er hat, ist, die Programme nicht anzuschauen. Dieses Konstrukt ist jedoch veraltet und undurchsichtig. So nehmen etwa ganz wenige junge Konsumenten teil. Es stellt sich deshalb grundsätzlich die Frage, wie legitim der Sendeinhalt effektiv ist, und ob er die Wünsche und Vorstellungen der Konsumenten widerspiegelt. Aus meiner Sicht ist dies klar zu verneinen. So gibt es einige Medienprogramme, die nicht liberalen und ausgewogenen Ansprüchen genügen. Insbesondere im Konsumbereich ist die Berichterstattung oft auf Skandale ausgerichtet, antikapitalistisch und wenig informativ. Viele junge Konsumenten wenden sich deshalb von den Sendeformaten ab und schauen lieber Sendungen wie Galileo auf Pro7, oder informieren sich gleich über YouTube. Die Frage, die sich hier aufdrängt ist, kann so der Verfassungsauftrag durch SRF wahrgenommen werden?

Wir brauchen ein SRF, das alle Bürgerinnen und Bürger informiert. Dazu braucht es jedoch Strukturen, die kontrollieren und miteinbeziehen. Bevor dies geklärt ist, kann keine Steuer erhoben werden. Was am meisten stört, ist die Tatsache, dass die SRG einfach Gelder verlangt, ohne zu sagen, was es dafür bietet. In einer modernen Zeit geht es einfach nicht, dass man zuerst den Preis und dann die Leistung bezeichnet. Deshalb bin ich, und mit mir viele Konsumenten, gegen die neue Mediensteuer des Bundesrates und wir unterstützen das dagegen erhobene ­Referendum.

Michel Rudin, Geschäftsführer des Konsumenten­-
forums kf, glp-Grossrat, Nationalratskandidat