Publiziert am: 23.01.2015

Schnee, Eis und klirrende Kälte

Versicherungsratgeber – Nicht nur uns Menschen tut die Kälte nicht gut, auch Gebäuden schadet sie. Heizungen steigen aus und oft entstehen Frostschäden. Wie sind diese gedeckt?

B.S. aus L.: «Nach Weihnachten hatte eine eisige Kälte die Schweiz im Griff – leider auch meinen kleinen Restaurationsbetrieb. Das gemietete Lokal bleibt jeweils am Wochenende bis Montag geschlossen. Obwohl die Heizung auch übers Wochenende reduziert eingestellt blieb, sind die Leitungsrohre eingefroren. Sofort musste ich das Nötige organisieren und provisorische Heizungslüfter besorgen. Zusammen mit dem Vermieter habe ich Kontakt mit der kantonalen Gebäudeversicherung aufgenommen. Nun will diese die Auslagen für Reparaturen und Heizungslüfter nicht erstatten. Sie macht geltend, dass es sich bei Frostschäden nicht um ein versichertes Elementarereignis handle – ist dies korrekt?»

Sehr geehrte Frau S.: Der Bescheid der Gebäudeversicherung ist vollkommen korrekt. Obwohl ein Frostschaden oft fälschlicherweise als versichertes Elementarereignis betrachtet wird, gilt er in versicherungstechnischer Hinsicht gemäss Gesetz und Bedingungen nicht als Elementar­ereignis. In den Deckungen für Elementarschäden in der Schweiz werden sowohl bei den kantonalen Anstalten als auch bei den privaten Gebäudeversicherungen (private Versicherungen bieten Elementarschadenversicherungen an, wo keine Monopolversicherung besteht – in Genf, Uri, Schwyz, im Tessin, Appenzell Innerrhoden, im Wallis und Obwalden) unter Elementarschäden folgende neun Ereignisse verstanden: Hochwasser, Überschwemmung, Sturm, Hagel, Lawinen, Schneedruck, Felssturz, Steinschlag und Erdrutsch.

Zuständig ist die Gebäudewasser-Versicherung

Wenn Ihr Vermieter als Eigentümer der Liegenschaft eine Gebäudewasser-Versicherung bei einer privaten Versicherungsgesellschaft abgeschlossen hat, entstehen trotzdem keine ungedeckten Auslagen. Denn diese Versicherung übernimmt die Kosten für das Auftauen gefrorener Wasserleitungen und für die Reparatur der durch Frost beschädigten Wasserleitungen. Der Vermieter kann in seiner Gebäudewasser-Versicherung auch einen Mietertragsausfall mitversichern, sodass entgangene Mietzinseinnahmen gedeckt wären. Ihre Aufwendungen für den provisorischen Heizungslüfter können im Sinne von Schadenminderungskosten durch die Gebäudewasser-Versicherung übernommen werden.

Lokal muss benutzt werden können

In den Mietverträgen ist üblicherweise geregelt, dass der Vermieter das Objekt in «gebrauchsfähigem Zustand» halten muss. Selbstverständlich gehört ein funktionierendes Heizungssystem dazu. Damit muss der Vermieter für Reparaturen der Heizungsanlage aufkommen. Allerdings werden die Mieter in Verträgen oft dazu verpflichtet, für die Heizung einen Servicevertrag abzuschliessen. Kommt der Mieter dieser Pflicht nicht nach, kann ihm im Schadenfall ein gewisses Mitverschulden angelastet werden. Prüfen Sie Ihren Mietvertrag, um die Sachlage besser beurteilen zu können.

Sofern keine vertragliche Regelung greift, sind gemäss Obligationenrecht (OR) zwei Möglichkeiten zu berücksichtigen, die eine Haftung des Vermieters oder des Gebäudeeigentümers begründen können: Die Verschuldenshaftung oder die Haftung des Werkeigentümers. Wer eine Verschuldenshaftung gemäss Art. 41 OR geltend machen will, müsste ein Verschulden etwa aus fehlerhafter Manipulation der Heizung oder vernachlässigtem Unterhalt beweisen. In Ihrem Fall dürfte dies z.B. bei einer fehlenden Wartung oder unterlassener periodischen Reinigung der Heizungsanlage erfüllt sein. Demgegenüber präsentiert sich die Haftung des Werkeigentümers anders. Als Kausalhaftungstatbestand haftet der Werkeigentümer bereits, wenn eine Schädigung die Folge eines Werkmangels ist. Damit können Sie die Auslagen für die provisorischen Heizungslüfter dem Vermieter überbinden, wenn die Gebäudewasser-Versicherung diese Kosten ablehnen sollte.