Publiziert am: Freitag, 9. Mai 2014

Stimmen auch Sie NEIN!

NEIN ZUM SCHÄDLICHEN MINDESTLOHN – Am 18. Mai folgt der nächste Angriff aufs Erfolgsmodell Schweiz. Diesmal sollen alle Berufe und Regionen über einen Leisten geschlagen werden.

Die Abstimmungskampagne gegen den schädlichen Mindestlohn neigt sich ihrem Ende zu, und die Argumente sind bekannt. Der weltweit höchste Mindestlohn von 4000 Franken vernichtet Arbeitsplätze und bedroht das Erfolgsmodell Schweiz auf vielen Ebenen. Das linke Begehren fordert – nach der überaus deutlich abgelehnten 1:12-Vorlage bereits zum zweiten Mal in kürzester Zeit – einen staatlichen Eingriff in die Lohnpolitik. Die Mindestlohn-Initiative ist ein fundamentaler Angriff auf die unternehmerische Freiheit und bedroht die funktionierende Sozialpartnerschaft in ihrem Kern. Sie nimmt keinerlei Rücksicht auf regionale Unterschiede: So sollen die Löhne in wirtschaftlichen Zentren wie Zürich oder Genf ebenso staatlich fixiert werden wie jene im Jura, im Tessin oder in den zahlreichen Bergtälern der Schweiz – obwohl die jeweiligen Lebenshaltungskosten verschiedener kaum sein könnten.

Die Mindestlohn-Initiative fördert die Schwarzarbeit massiv, und sie gefährdet ganze Branchen: Die Hotellerie, die im internationalen Wettbewerb steht; das eh schon bedrängte Gastrogewerbe, die Bauern oder die Coiffeure etwa, die alle mit Preiserhöhungen – oder dann eben mit dem Abbau von Arbeitsplätzen – auf das linke Diktat für ihre Löhne reagieren müssten.

Angriff auf die Berufsbildung

Die Forderung, für jedwelche Arbeit überall im Land mindestens 4000 Franken im Monat zu zahlen, bedroht die Berufsbildung, indem sie falsche Anreize setzt – und Jugendliche ganz direkt in die Armutsfalle lockt. Und nicht zuletzt schadet das linke Begehren genau jenen, die es zu schützen vorgibt: Den Schwächsten in unserer Gesellschaft, deren ­Arbeitsplätze durch die Initiative gefährdet sind. Sie werden aus dem Arbeitsmarkt gedrängt.

Klarer Trend zu klarem Nein

All diese Argumente scheinen eine Mehrheit der StimmbürgerInnen zu überzeugen. Laut neuesten Trendumfragen wollen 64 Prozent von ihnen ein NEIN in die Urne legen. Innerhalb des Monats April hat die Ablehnung um satte 14 Prozent zugenommen. «Dieser klare Trend stimmt uns natürlich zuversichtlich», so sgv-Direktor Hans-Ulrich Bigler, «unsere Argumente gegen einen schädlichen Mindestlohn sind offenbar für eine klare Mehrheit überzeugend.»

Mobilisierung ist entscheidend

Noch aber besteht ein erhebliches Potenzial zur Mobilisierung – und diese wird am Ende über den Erfolg entscheiden. «Angesichts des enormen Schadenspotenzials gerade auch für die KMU-Wirtschaft», so Bigler, «zählt am 18. Mai jede einzelne Stimme – stimmen daher auch Sie NEIN.»