Publiziert am: 12.08.2016

Wie geht’s weiter mit Südamerika?

Schweiz – Brasilien – Die Schweiz versucht, im EFTA-Verband ein Freihandelsabkommen mit südamerikanischen Ländern auszuhandeln. Ein schwieriges Unterfangen.

Die präsidiale Welttour (vgl. Haupttext «Singapur/Südkorea») ging im August weiter: Anlässlich der Olympischen Spiele besuchte Bundespräsident Johann Schneider-Ammann Brasilien. Die Reiseagenda war aber von der Wirtschaftspolitik bestimmt. Schliesslich versucht die Schweiz, im EFTA-Verband noch ein Freihandelsabkommen mit südamerikanischen Ländern auszuhandeln. Doch dieses Unterfangen harzt.

Die Zollunion stärken

Brasilien, Argentinien, Uruguay, Paraguay und Venezuela sind die fünf Vollmitglieder des Handelsblocks Mercosur. Nachdem die Entwicklung des Freihandels- und Zollblocks der 1990er-Jahre etwas ins Stocken geraten war, wurde im Jahr 2000 von den Mitgliedstaaten eine als «Relanzamiento del Mercosur» (Neustart des Mercosur) bezeichnete neue Etappe der regionalen Integration eingeläutet.

Diese hat zum Ziel, die Zollunion nach innen und nach aussen zu stärken. Die Regierungen der Mitgliedstaaten haben daher die Konvergenz und Koordination der Wirtschaftspolitik unterstrichen. So will man eine nachhaltige Fiskal- und monetäre Politik erreichen, um die Stabilität der Preise zu garantieren. Seitdem haben sich weitere sieben lateinamerikanische Staaten mit dem Block assoziiert.

Partner der Schweiz?

Seit mehreren Jahren laufen mit dem Mercosur Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit der EFTA. Doch Fragen der Landwirtschaft und der Industriepolitik standen bisher im Weg. Auch die zunehmende ideologische Ausrichtung mehrerer Mercosur-Regimes hat die Verhandlungen erschwert.

Die politische Krise in Brasilien und der Zerfall der staatlichen Institutionen in Venezuela haben die Aktionsbereitschaft des Mercosur zunehmend geschwächt. Der Schweizer Bundespräsident setzt aber auf die neuen, wirtschaftsfreundlichen Regierungen in Brasilien und in Argentinien, um den Kurs wieder in die richtige Richtung zu lenken.

Bilaterale Zukunft?

Mit brasilianischen Ministern besprach der Bundespräsident auch Fragen der bilateralen Beziehungen. Steuerfragen sowie Kooperationen in Bildung und Innovation standen auf der Agenda. Auch wollte der Schweizer Wirtschaftsminister einige Posi­tionen Brasiliens in der Welthandelsorganisation WTO besser verstehen. Aus Schweizer und brasilianischer Seite klangen die Stellungnahmen zu den Treffen positiv – aber wenig konkret.

«SCHWEIZER FIRMEN ZÄHLEN ZU DEN 
GRÖSSTEN INVESTOREN IN BRASILIEN.»

Brasilien ist ein Schwerpunktland der Schweiz im Rahmen der vom Bundesrat verabschiedeten Strategie für die BRICS-Staaten. Mit einem bilateralen Handelsvolumen von 3,5 Milliarden Franken macht Brasilien über einen Fünftel am Schweizer Gesamthandel mit der Region aus und ist der grösste Handelspartner der Schweiz in Lateinamerika. Schweizer Firmen zählen zu den grössten Investoren in Brasilien. Sc