Publiziert am: Freitag, 22. Januar 2016

Zentraler Stabilitätsfaktor für KMU

Sicherheit – Im Zeitalter des IS-Terrorismus, des Cyberkriegs und der organisierten Kriminalität verunsichern neue Bedrohungen die Menschen. Wir alle – auch unser Wirtschaftsstandort und die KMU – brauchen Sicherheit, weiss Oberst Stefan Holenstein*.

Sicherheit ist und bleibt eine wichtige Staatsaufgabe; der Schweizer Bürger spielt dabei eine zentrale Rolle. Unser Land profitiert von einer hohen Identifikation mit seinen Bürgern, die sich – dem Milizprinzip verpflichtet – solidarisch für die Sicherheit und die Freiheit einsetzen. Sie haben in der Schweizer Milizarmee die Möglichkeit, sich entsprechend einzubringen und ihre Fähigkeiten weiterzuentwickeln. Diese Wertvorstellung wurde im September 2013 von einer überdeutlichen Mehrheit von 73 Prozent des Volkes bestätigt. Die Mi­lizarmee bleibt bis heute eine wichtige Kaderschmiede, insbesondere für die KMU. In welche Richtung soll nun aber das wichtigste Sicherheitsinstrument des Landes reformiert werden?

Weiterentwicklung 
der Armee unerlässlich

In den vergangenen zwei Jahrzehnten folgte eine Armeereform der anderen, ohne dass eine davon konsequent zu Ende gedacht und umgesetzt worden wäre: Angefangen mit der Armee 95, abgelöst durch die Armee XXI, verschlimmbessert durch den Entwicklungsschritt 08/11, stehen wir nun vor der sogenannten Weiterentwicklung der Armee (WEA). Tatsache ist: Die heutige Armee XXI – inklusive Entwicklungsschritt 08/11 – weist erhebliche Mängel auf. Eine rasche Reform der Armee ist unerlässlich. Mit der WEA kann vieles, was zuvor schiefgelaufen ist, korrigiert werden. Sie steht für den Schritt in die richtige Richtung, das heisst für eine moderne, in die Zukunft gerichtete Armeereform. Denn sie stärkt zum Beispiel die Ausbildung und Kaderschulung, stellt einen effizienten Mobilisierungsprozess sicher, erlaubt flexible Anpassungen an die volatile sicherheitspolitische Lage und garantiert einen mehrjährigen Finanzrahmen.

Notwendige sicherheitspolitische Debatte

Der Nationalrat hat in der Wintersession 2015 in zweiter Lesung den Eckwerten des Projekts WEA zugestimmt, namentlich einem Sollbestand von 100 000 Mann sowie einem jährlichen Ausgabenrahmen von fünf Milliarden Franken – beides Minimalwerte, die im Gesamtpaket WEA grundsätzlich akzeptabel erscheinen. Die Aussichten stehen gut, dass diese Reform die parlamentarische Frühjahrssession 2016 passieren wird. Es ist indes vordringlich, dass eine ernsthafte sicherheitspolitische Debatte geführt wird, die sich auf die neuen Bedrohungsformen – terroristische Anschläge, Cyberattacken, organisierte Kriminalität – fokussiert. Der Zeitpunkt für eine solche, hoffentlich entideologisierte Debatte dürfte nachgerade sinnvoll sein.

Lohnende Investitionen

Es ist anzuerkennen, dass der Schweizerische Gewerbeverband sgv als grösster Dachverband der Schweizer Wirtschaft hinter dem Reformprojekt WEA steht. Ein wichtiges Zeichen der Wirtschaft! Mit der WEA kann das hohe Gut Sicherheit konsolidiert und weiterentwickelt werden – zum Nutzen der Schweizer Wirtschaft und ihres starken Rückgrates, der KMU und ihrer Mitarbeitenden. Eingebettet in ein stabiles sicherheitspolitisches Umfeld sind sie befähigt, wirtschaftliche Spitzenleistungen für unser Land zu erbringen.

*Oberst i Gst Stefan Holenstein ist Vizepräsident der Gesellschaft für Generalstabsoffiziere (GGstOf) und Generaldirektor Automobil Club der Schweiz (ACS)