ukraine – Der Terror-Angriff auf Israel und die Antwort des jüdischen Staates darauf dürfte dazu führen, dass das Interesse für das Schicksal der Ukraine weiter nachlässt.
Es ist keineswegs so, dass bis vor Kurzem dieses Interesse allzu gross gewesen wäre. Mitte 2022, mit der Wiederaufbau-Konferenz in Lugano, herrschte noch Euphorie. Über 500 Milliarden Franken an Hilfe wurden angekündigt. Dieses Versprechen wurde an der Wiederaufbau-Konferenz in London Mitte 2023 bekräftigt – allerdings schon ohne grosse Euphorie.
Als Vorbereitung auf «London» wurde die Zusammenkunft in Lugano Mitte 2023 wiederholt. Unternehmer standen für das Matchmaking bereit. Man hörte, sie seien bereit, in der Ukraine für den Wiederaufbau zu arbeiten. Aber gleichzeitig war auch eine wichtige Nuancierung zu vernehmen: Diese Arbeiten würde man nur leisten, wenn der Konflikt beendet würde. Und auch dann nur gegen staatliche Zahlungsgarantien.
Die Schweiz will ihren Beitrag an die Wiederaufbauhilfe auf vielfältige Art und Weise entrichten. Neben Zahlungen an die Ukraine will die Eidgenossenschaft auch die Exportrisikogarantie für Unternehmen ausbauen, die sich im vom russischen Angriffskrieg stark in Mitleidenschaft gezogenen Land engagieren. Die Rede war auch von Projekten, die direkt aus der Schweiz mit Schweizer Unternehmen finanziert werden.
Doch der Bundesrat lässt sich Zeit. Noch ist keine Vorlage über die wirtschaftliche Wiederaufbau-Hilfe entstanden. Diese müsste erst noch in Vernehmlassung. Es ist also nicht realistisch, dass sie vor 2024 ins Parlament kommt. Zugegeben: Die Ukraine-Hilfe ist und soll keine Priorität der Schweiz sein. Dennoch ist diese grosse Verzögerung gegenüber den Aussagen von 2022 ein Zeichen für das nachlassende Interesse.
Die «Swiss Ukraine Business Association» – sie ist Mitglied beim Schweizerischen Gewerbeverband sgv – ist bestrebt, das Interesse an der Ukraine wachzuhalten. Deshalb organisiert sie regelmässig Veranstaltungen und Seminare, in denen die Lage und die Chancen für Unternehmen erklärt werden.
Am Donnerstag, 16. November, findet eine wichtige Onlineveranstaltung statt unter dem Titel: «Swiss Measures on Ukrainian Reconstruction, Steps toward Implementation.» Dort werden die offiziellen Massnahmen der Schweiz vorgestellt. In einer guten Stunde, zwischen 15 und 16.15 Uhr, erläutern Vertreter des Staatssekretariats für Wirtschaft und des Aussendepartements die nächsten Schritte. Die Anmeldung ist kostenlos unter office@ukraine-swiss.ch.
Nur, weil das Interesse an der Ukraine derzeit nachlässt, heisst es nicht, dass die Chancen des Wiederaufbaus es auch tun. Wer sich zuerst positioniert, wird auch die grössten Früchte daraus ernten können.
Henrique Schneider,
Stv. Direktor sgv
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