Publiziert am: 20.01.2023

So unterstützt das Parlament die KMU

KMU-RATING 2019–2022 – Erneut belegen Vertreter von FDP und SVP die Spitzenplätze – und die erste Hälfte der Tabelle, die das Abstimmungsverhalten in KMU-relevanten Geschäften erfasst. «Die Mitte» im Mittelfeld, SP und Grüne liegen weit abgeschlagen.

Nach 2011, 2015 und 2019 hat der Schweizerische Gewerbeverband sgv nun bereits zum vierten Mal erheben lassen, wer im Bundeshaus wie KMU-freundlich abgestimmt hat – oder eben nicht. Für die 51. Legislatur wurde zum zweiten Mal auch der Ständerat voll erfasst.

Die jeweiligen Ratspräsidien sind in der Tabelle mit einem Stern erfasst; die Vorsitzenden stimmen in

der Regel nicht mit.

Index der KMU-Freundlichkeit

Das vorliegende KMU-Rating basiert auf 459 relevanten Geschäften im Nationalrat und 207 solchen im Ständerat. Auf die grösseren Parteien – und den Nationalrat – bezogen, lassen sich grob drei Gruppen bilden, welche sich untereinander relativ deutlich unterscheiden: FDP-Liberale und SVP bilden zusammen die «Spitzengruppe» der Gewerbefreundlichkeit, in eine mittlere Gruppe fallen «Die Mitte» (M-E) und glp. Den Schluss bilden SP und Grüne. Im Ständerat belegen dieselben Parteien wie im Nationalrat die beiden Spitzenplätze, allerdings liegt hier die SVP relativ deutlich vor den FDP-Liberalen. Danach folgt die M-E. Am Ende rangieren SP und Grüne.

Wichtig zu wissen: Die Basis für die Berechnung des Ratings ist nicht die einzelne Abstimmung, sondern der Durchschnitt pro Vorlage. Der ausgewiesene Ratingwert darf also nicht als direkte prozentuale Übereinstimmung mit den Positionen des sgv gewertet werden. Zudem wurden auch weder die wichtige Arbeit in den Kommissionen noch fraktionstaktische Überlegungen miteinbezogen. Und schliesslich ist es im Ständerat üblich, nach Möglichkeit Konsens zu erreichen und sich der Haltung der Kommissionen anzuschliessen. Alle Details unter

www.sgv-usam.ch/kmu-rating

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