Die Schweiz zählt zu den reichsten Ländern der Welt. Durch unseren kleinen Heimmarkt ohne eigene Rohstoffe könnten wir diesen Wohlstand nie im Inland erschaffen. Netto werden 40 Prozent im Ausland verdient. Auch die kleinen und mittleren Schweizer Unternehmen sind davon abhängig. Sie profitieren von Investitionen und der hohen Kaufkraft ihrer Kunden, aber auch von tieferen Steuern, Abgaben und Sozialkosten.

Der internationale Handel und ein freier Zugang zu den grossen Absatzmärkten sind für unsere Waren und Dienstleistungen deshalb besonders wichtig. Umgekehrt können wir unseren ausländischen Partnern nur einen kleinen Markt bieten. Mit Ausnahme der Landwirtschaft kennt die Schweiz seit diesem Jahr auch keine Importsteuern mehr. Mit Grösse oder niedrigeren Zöllen können wir sie also nicht zu einem Abkommen locken, welches der Schweiz einen günstigeren und einfacheren Zugang gewährt. Interessant für andere Länder sind die hohen Direktinvestitionen, die Forschungs- und Entwicklungstätigkeit, Patente und der hohe Innovationsgrad, den Schweizer Firmen ins Ausland mitbringen.

Die Schweiz setzt bereits seit Jahrzehnten auf Freihandelsabkommen ohne Zölle und Handelshemmnisse. Sie hat viel früher und viel mehr solche Abkommen abgeschlossen als die EU. Heute sind es 33 Freihandelsabkommen mit 43 Partnern. Die internationalen WTO-Bestrebungen setzten dann jedoch auf multilaterale Verträge (also nur noch Abkommen der Weltgemeinschaft und nicht mehr zwischen zwei Staaten). Diese Entwicklung blockierte bilaterale Abkommen und gefährdete den bevorzugten Marktzugang der Schweiz. Die letzten Jahre brachten jedoch geopolitische und wirtschaftliche Differenzen zwischen den Staaten. Strafzölle und Importverbote sind in vielen Ländern inzwischen an der Tagesordnung. So bedauernswert dieser Rückschritt im internationalen Handel ist, für die Schweiz eröffnen diese Entwicklungen grosse Chancen. Sie ist als neutrales, wirtschaftsliberales und hochentwickeltes Land ein beliebter Partner geworden. Durch ein Freihandelsabkommen mit der Schweiz kann man der Welt demonstrieren, dass man nicht den Weg der Handelsrestriktionen geht, sondern für den freien Handel einsteht. Ausserdem kann man den eigenen Bürgerinnen und Bürgern zeigen, etwas für die Wirtschaft und die Innovation zu tun. So sieht sich die Schweiz plötzlich von Ländern umworben, welche die Handelsbeziehungen ausbauen möchten. Eine einmalige Ausgangslage in einer Zeit, in der globale Handelsstreitigkeiten das Wirtschaftsklima trüben!

Länder wie Indien, China oder Japan, mit denen die Schweiz schon über zehn Jahre erfolglos zu verhandeln versuchte, werden nun plötzlich aktiv und bieten uns den freien Marktzugang fast auf dem Silbertablett an. Glücklicherweise haben wir Staatssekretärin Helene Budliger Artieda und Bundesrat Guy Parmelin im Staatssekretariat für Wirtschaft SECO, welche diese Chancen rasch und konstruktiv aufnehmen und die Abkommen pragmatisch zum Abschluss bringen. Während die EU auf der Stelle tritt und ihren Markt abschottet, hat die Schweiz die Gelegenheit erkannt.

Und die Erfolge lassen sich sehen! So konnten die Abkommen Indonesien eingeführt, Indien fertig verhandelt, Mercosur verhandelt, Japan neu aufgenommen, China neu aufgenommen, Korea neu gestartet und Thailand verhandelt werden. Die sich aus der Neutralität der Schweiz ergebenden Chancen sind jetzt schnell zu nutzen. Es handelt sich hier wohl nur um ein Fenster, das sich auch wieder schliessen kann, sobald sich die Weltlage ändert. Leider nutzen die Linken und Grünen die Verhinderung von Freihandelsabkommen generell als politische Profilierungsplattform. Politische Forderungen sollen in die Abkommen hineingenommen werden, und es wird mit dem Referendum gedroht. Aber auch dort sorgt das SECO für gute Lösungen: Arbeitsrecht und Umwelt werden, auch wenn nicht üblich, mitverhandelt, internationale Regeln aufgenommen und der laufende Dialog in kritischen Dossiers sichergestellt. Der Wind steht gut, setzen wir die Segel!

*Die Bündner SVP-Nationalrätin und Unternehmerin Magdalena Martullo-Blocher ist Vizepräsidentin und Delegierte des Verwaltungsrats der EMS-CHEMIE HOLDING AG.

www.martullo-blocher.ch