Das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) hat in Zusammenarbeit mit dem Staatssekretariat für Migration (SEM) das Meldeverfahren für Erwerbstätigkeiten von Personen aus der EU/EFTA-Staaten von bis zu 90 Tagen innerhalb eines Kalenderjahres auf EasyGov.swiss integriert. Schweizer Arbeitgebende und grenzüberschreitende Dienstleistungserbringende aus der EU/EFTA-Staaten können ihre Meldungen nun via EasyGov übermitteln, das bisherige Portal des SEM wurde damit abgelöst.

Der Behördengang umfasst sowohl die Meldung der Einsätze in der Schweiz und die Übermittlung in das Zentrale Migrationsinformationssystem (ZEMIS) und damit an die zuständige kantonale Behörde als auch den Rücklauf der behördlichen Bestätigung über EasyGov. Die Integration sowie die damit verbundenen Anpassungen verbes-sern insbesondere die Datenqualität und die Datenübermittlung der Meldungen.

Leider traten nach dem Go-Live für gewisse Unternehmen technische Probleme insbesondere bei der Registrierung auf, was zu vielen Anfragen im Support führte. Diese Probleme konnten inzwischen behoben werden. Darüber hinaus wurden die personellen Ressourcen im beauftragten Callcenter massiv aufgestockt, um die aufgelaufenen Tickets abzuarbeiten und den Support längerfristig sicherstellen zu können. Unternehmen finden zahlreiche Antworten auf die gängigsten Fragen auch auf der Website www.faq.easygov.swiss.

Wer ist meldepflichtig und warum?

Im Freizügigkeitsabkommen (FZA) zwischen der Schweiz und der EU wird die grenzüberschreitende Dienstleistungserbringung durch entsandte Arbeitnehmende oder selbstständige Dienstleistungserbringende aus der EU/EFTA-Staa-ten für bis zu 90 effektive Arbeitstage pro Kalenderjahr liberalisiert. Das elektronische Meldeverfahren kommt ebenfalls für Stellenantritte von EU-/EFTA-Staatsangehörigen von bis zu drei Monaten bei einem Arbeitgebenden in der Schweiz zur Anwendung.

In allen Fällen besteht lediglich eine Meldepflicht. Das Meldeverfahren dient der Erhebung von Daten für die Einhaltung der Regelungen aus dem FZA und die nachgelagerten arbeitsmarktlichen Kontrollen im Rahmen der flankierenden Massnahmen (FlaM) zum FZA.

Zentrales Instrument zur Umsetzung flankierender Massnahmen

Auf Grundlage der eingegangenen Meldungen finden die Kontrollen zur Einhaltung der in der Schweiz geltenden Lohn- und Arbeitsbedingungen statt. Die Weiterentwicklung des Online-Meldeverfahrens wird in einem gemeinsamen Projekt des SEM, des SECO und der FlaM-Vollzugsorgane vorangetrieben. Mit der Integration des Online-Meldeverfahrens in EasyGov wurde die erste Phase der Optimierung des Meldeverfahrens abgeschlossen.

In dieser ersten Phase wurden die Datenqualität und die Datenübermittlung verbessert, und Betriebe können aufgrund der Vergabe der Unternehmensidentifikationsnummer (UID) identifiziert werden. Somit kann Missbrauch innerhalb des Online-Meldeverfahrens besser begegnet werden. In der zweiten Phase werden weitere Optimierungen und die Umsetzung des Verhandlungsergebnisses zwischen der Schweiz und der EU im Bereich Lohnschutz adressiert. Diese Arbeiten spielen, neben Anpassungen an der Vollzugsorganisation und weiteren Massnahmen zur Vollzugsoptimierung, eine zentrale Rolle, um bei einer verkürzten Voranmeldefrist die FlaM-Kontrollen in der bisherigen Qualität zu ermöglichen. Dies hat ein kürzlich abgeschlossenes Pilotprojekt im Raum Basel nochmals bestätigt.

Weitere Ausbauschritte in Planung

EasyGov bietet Unternehmen aktuell Zugang zu rund 60 behördlichen Dienstleistungen. Seit dem Start der Plattform im Jahr 2017 haben sich über 100 000 Unternehmen registriert, was einem Sechstel aller Unternehmen in der Schweiz entspricht. Mit der Integration des Meldeverfahrens wird das Angebot weiter ausgebaut.

Im bisherigen Portal des SEM wurden über das Meldeverfahren täglich etwa 1500 Meldungen abgesetzt, was jährlich rund 550 000 Meldungen entspricht. In den kommenden Jahren sind weitere Funktionserweiterungen sowie Verbesserungen bei der Benutzerfreundlichkeit geplant, um EasyGov noch umfassender und attraktiver zu gestalten. pd/SECO

www.easygov.swiss