Die Zeichen mehren sich: Weltweit gewinnt der wirtschaftliche Protektionismus an Boden. Handelskonflikte, geopolitische Spannungen und sicherheitspolitische Überlegungen führen dazu, dass Länder ihre Märkte stärker abschirmen und die eigene Industrie bevorzugen. Was früher als Ausnahme galt, entwickelt sich zunehmend zur neuen Normalität. Subventionen, lokale Inhaltsvorgaben und staatliche Beschaffungsprogramme mit klarer Herkunftspräferenz sind auf dem Vormarsch.

Auch die EU denkt um

Lange verstand sich die Europäische Union als Hüterin des freien Welthandels. Doch diese Rolle gerät ins Wanken. EU-Industriekommissar Stéphane Séjourné wirbt offen für ein stärkeres «Made in Europe» und dafür, europäische Unternehmen gezielt zu bevorzugen. Offiziell geht es um Resilienz, Versorgungssicherheit und Wettbewerbsfähigkeit gegenüber China und den USA. Faktisch aber läuft diese Industriepolitik auf neue Hürden für Drittstaaten hinaus.

Diese EU-internen Diskussionen um neue Herkunftsvorschriften würden wohl auch die Schweiz betreffen, da sie nicht vom Geltungsbereich der bestehenden oder der zurzeit diskutierten bilateralen Verträge abgedeckt wären.

Wie rasch solche Tendenzen konkrete Folgen haben können, zeigte jüngst Italien. Im Rahmen des italienischen Finanzgesetzes war zunächst eine Steuererleichterung vorgesehen, die faktisch Maschinen aus der EU bevorzugt hätte. Zwar wurde diese Regelung inzwischen wieder zurückgezogen. Doch allein ihre kurze Existenz war ein Warnschuss. Für die Schweizer Maschinen-, Elektro- und Metallindustrie hätte sie spürbare Wettbewerbsnachteile bedeutet. Der Fall Italien zeigt: Protektionistische Instrumente sind rasch skizziert – und nicht immer so rasch wieder vom Tisch.

Freihandel bleibt Schweizer Kerninteresse

Gerade für ein rohstoffarmes, exportorientiertes Land wie die Schweiz ist diese Entwicklung heikel. Ein Grossteil der Wirtschaftsleistung hängt direkt oder indirekt vom Aussenhandel ab. Abschottung und Herkunftspräferenzen treffen insbesondere KMU, die auf verlässliche und offene Märkte angewiesen sind. Die Antwort darauf kann nicht Rückzug sein, sondern eine aktive Aussenwirtschaftspolitik.

«Freihandelsabkommen werden vom nice-to-have zur strategischen Notwendigkeit.»

Die Schweiz tut gut daran, ihr Netz an Freihandelsabkommen weiter auszubauen und bestehende Abkommen zu modernisieren. Sie sichern Marktzugang, schaffen Rechtssicherheit und schützen vor diskriminierenden Massnahmen. In einer Welt, in der wirtschaftliche Offenheit keine Selbstverständlichkeit mehr ist, werden Freihandelsabkommen vom Nice-to-have zur strategischen Notwendigkeit. Offenheit bleibt kein Selbstzweck – sie ist eine Investition in Wohlstand, Innovation und unternehmerische Freiheit.dp