Eine ganz normale Bundesratssitzung stelle ich mir so vor:

n «Was könnten wir denn noch besteuern?»

n «Ich fürchte, es gibt nichts mehr, was nicht schon besteuert wird.»

n «Was ist mit der Luft? Könnten wir nicht eine Abgabe auf Luft erheben?»

n «Das tun wir bereits mit der CO2-Abgabe.»

n «Wir könnten den Regen besteuern.»

n «Tun wir längst mit der Meteorwassergebühr.»

n «Also jetzt fällt mir auch nichts mehr ein.»

n «Ich hab’s! Wir fangen einfach an, dieselben Dinge zweimal zu besteuern.»

n «Hihihi, der ist gut...»

Satire von Realität übertroffen

Dass die Radio- und Fernsehgebühren von der Billag gleich dreimal in Rechnung gestellt werden, zeigt, dass die Satire von der Realität noch übertroffen wird. Doch wenn die Satire zur Realität wird, ist sie nicht mehr zum Lachen, sondern zum Weinen. Die Staatsverwaltung ist der einzige Wirt, der die Rechnung auch ohne Gast macht.

Da hat man jahrelang Militärdienst geleistet, um die Freiheit gegen einen Feind zu verteidigen, der nie aufkreuzt – und um dann zu merken, dass man längst vom Feind regiert wird. Wie lange will die Behörde den Bürger noch mit gebührenpflichtigem Service public drangsalieren? In seiner ungebremsten Regulierungswut ist der Bundesrat einer Raserei verfallen, mit der er blindlings die Freiheit über den Haufen fährt. Aber wie soll man die Freiheit vor der eigenen Verwaltung schützen?

Selber schuld?

Wer sich gegen Gebühren wehrt, wird umgehend verdächtigt, Gebühren zu hinterziehen. Deshalb erhebt der Staat die Gebühren jetzt nicht mehr bloss punktuell, sondern zunehmend auch flächendeckend. «Wer die Gebühr bezahlt, ohne die Leistung zu beziehen, ist selber schuld. Hauptsache ist, dass keiner, der theoretisch eine Leistung beziehen könnte, gebührenfrei davonkommt», scheint sich Medienministerin Doris Leuthard zu sagen. Und Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf hat für die Steuerbehörden anscheinend die Maxime lanciert: «Vertrauen ist gut – Kontrolle ist besser.» Für eine freie Gesellschaft gilt aber das Gegenteil: «Hinterziehung ist schlimm – Misstrauen ist schlimmer.» Denn Widmer-Schlumpfs ­offensichtliche Maxime stammt von Lenin.

Der Bundesrat begründet seinen Gebühren- und Regulierungswahnsinn natürlich mit kreidegebleichten Engelszungen. Aber die einzigen Momente, in welchen ein Politiker die Wahrheit sagt, ist, wenn er andere Politiker der Lüge bezichtigt.

Diese Droge absetzen!

Wie kommt man gegen diese sinnfreie Besteuerung von sinnleeren Fernsehinhalten an? Was können wir dagegen tun? Ein Pragmatiker mag sich mit den Umständen arrangieren, indem er z.B. versucht, die Fernsehgebühren im Betrieb zu amortisieren und seine Mitarbeiter anweist, während der Arbeit so oft wie möglich fernzusehen. Ein Melancholiker mag einfach nur in sein Weinglas schauen und denken: «Atmen und atmen lassen.». Aber was macht der verantwortungsbewusste Bürger? Die Erfahrung lehrt uns: Die Wirkungen von Regulierungen bleiben bis auf Kostenexplosionen und Marktverzerrungen meist aus. Aber an den Nebenwirkungen stirbt die Freiheit. Deshalb habe ich zum Service public nur eines zu sagen: Die Droge muss abgesetzt werden. Auch wenn der Entzug für Abhängige kurzfristig schmerzhaft ist.

Andreas Thiel