Publiziert am: 19.02.2016

Die Zukunft des Pazifik-Handels

TRANSPAZIFISCHE PARTNERSCHAFT – In den kommenden Jahren entscheidet sich, ob im pazifischen Raum ein riesiger, US-geführter Wirtschaftsblock entsteht – oder ein verworrenes Netz aus komplexen multilateralen Handelsabkommen.

Die geopolitische Zukunft Ostasiens hängt in den nächsten 18 bis 24 Monaten davon ab, ob das Handelsabkommen Transpazifische Partnerschaft (TPP) wie geplant umgesetzt wird. Und dann hängt es auch noch davon ab, wie sich China und Indien verhalten werden. Das alles ist unklar.

Im vergangenen Jahr schlossen 12 Länder – darunter Japan und die Vereinigten Staaten, aber nicht Südkorea und China – die Gespräche über den TPP-Vertragstext ab. Das Abkommen hat allerdings noch einige Hürden vor sich, nicht zuletzt braucht es die Zustimmung durch den US-Kongress. Diese Zustimmung könnte den Unterschied ausmachen, ob es in den kommenden Jahren im pazifischen Raum einen riesigen, US-geführten Wirtschaftsblock oder ein verworrenes Netz aus komplexen multilateralen Handelsabkommen gibt.

Für den Handel wichtig

Die Vereinigten Staaten halten nun den Schlüssel für die Umsetzung der TPP in der Hand. Das Freihandelsabkommen, das am 5. Oktober 2015 nach siebenjährigen Verhandlungen von 12 Nationen beschlossen wurde, ging aus bescheidenen Anfängen hervor. Bereits im Jahr 2005 schlossen vier kleinere Akteure (Brunei, Chile, Neuseeland und Singapur) ein wirtschaftliches Partnerschaftsabkommen. Die Beteiligung der Vereinigten Staaten und Japans verwandelte dieses Abkommen in eine globale handelspolitische Initiative und ein wichtiges geopolitisches Thema. Washington hat sich zur TPP verpflichtet, weil sie ein Instrument zur Etablierung westlicher Handelsregeln und Institutionen in der Pazifik-Region sein wird – hier sitzen etwa 40 Prozent der Weltwirtschaft.

China fehlt

Ein Land fehlt aber prominent: China. Peking hat verschiedene Antworten dazu auf den Weg gebracht, einschliesslich der Verhandlungen über ein Drei-Parteien-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit Japan und Südkorea – ohne Erfolg. Die Gründung der Asian Infrastructure Investment Bank (AIIB) als Gegenstück zu der von Japan dominierten Asian Development Bank (AIIB) war dagegen erfolgreicher.

Dennoch haben diese Bemühungen nicht dazu geführt, den TPP-Prozess zu beenden oder ihn wenigstens zu verlangsamen. Da weder die USA noch Japan der AIIB beigetreten sind, ist es höchst unwahrscheinlich, dass China in absehbarer Zeit ein Mitglied der TPP wird – Peking würde einen dramatischen Gesichtsverlust erleiden.

Auch Indien nicht dabei

Auch Indien glänzt durch Nichtteilnahme an der TPP. Das hat zwei Gründe. Einerseits will sich Delhi nicht beteiligen, weil es immer noch den Anschein erwecken will, blockfrei zu sein. Andererseits wurde Indien auch nicht eingeladen teilzunehmen. Denn der Konsens lautet: Wenn schon eine zusätzliche Grossmacht reinkommt, dann China. Und wenn Delhi schon dabei ist, kommt Peking sicher nicht.

Delhi hat aber schon Zeichen gegeben, eine andere Handelsallianz gründen zu wollen. Vielleicht will Delhi aber auch nur der südostasiatischen Freihandelszone ASEAN beitreten. Das Problem dabei: Viele ASEAN-Länder sind auch schon in der TTP.

Und die Schweiz?

Bern balanciert aus. Mit den Freihandelsabkommen mit China, Korea, Japan sowie einigen südostasiatischen Ländern ist die Schweiz gut positioniert. Aber sie macht auch bei der AIIB mit. Mit der ADB sind die Beziehungen gut und sogar bei der TTP schaut man zu. Das lohnt sich auch; denn die Verhaltensweisen der Partnerländer sind selten im Voraus einschätzbar. GIS

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