FREIHANDEL SCHWEIZ-INDONESIEN – KMU stemmen insgesamt die Hälfte des gesamten Aussenhandels. «Das Freihandelsabkommen mit Indonesien sichert somit auch Arbeitsplätze auf dem Werkplatz Schweiz», sagt sgv-Präsident und Unternehmer Fabio Regazzi.
Das Freihandelsabkommen, über das wir am 7. März abstimmen werden, hat internationalen Vorzeigecharakter. Davon zeigten sich Vertreter von CVP, FDP, glp und SVP vor den Medien in Bern überzeugt (vgl. S. 1). Tatsächlich verdiene es nichts weniger als die Bezeichnung «Pionierabkommen», verbinde es doch ökologische, ökonomische und soziale Aspekte. Menschen, Natur und Wirtschaft profitierten – sowohl in der Schweiz als auch in Indonesien. «Die Gegner fixieren sich zu Unrecht einzig auf das Palmöl», so der Urner FDP-Ständerat Josef Dittli. «Sie wollen nicht konstruktiv mitwirken, sondern legen mit ihren protektionistischen Anliegen der Aussenwirtschaftspolitik lieber Steine in den Weg.»
«KMU stemmen insgesamt die Hälfte des gesamten Aussenhandels», gibt sgv-Präsident und Unternehmer Fabio Regazzi zu bedenken. In Zahlen bedeutet dies: Im Import gehen etwa 60 Prozent auf KMU zurück; die Grossunternehmen verantworten nur rund 37 Prozent davon. Bei den Exporten gehen um die 45 Prozent auf KMU und circa 53 Prozent auf Grossunternehmen zurück.
Wie wichtig ist konkret Indonesien als Handelspartner für die KMU? «Eine Statistik der Efta zeigt Erstaunliches», weiss Regazzi: «Fast ein Viertel der Schweizer Exporte nach Indonesien gehen auf mechanische Teile zurück. Und: Gerade in diesen Branchen sind überproportional viele KMU involviert.»
Das Abkommen mit Indonesien, über welches wir am 7. März abstimmen, ist ein Freihandelsabkommen. Es beinhaltet alles, was solche Verträge üblicherweise ausmacht: Abbau von Zöllen, Investitionsschutz, Marktzugang und vieles mehr. Speziell am Abkommen sind die Bestimmungen zur Nachhaltigkeit. Mit diesem Abkommen hat sich Indonesien erstmals gegenüber einem Handelspartner zu einem derart weit reichenden Nachhaltigkeitskapitel mit verbindlichen Regeln verpflichtet – vor allem was den Bereich Palmöl betrifft. Das könnte weltweit Schule machen. Aufgrund dieses Abkommens will Indonesien weitere Anstrengungen im Bereich der Nachhaltigkeit machen. Nach Abschluss des Abkommens mit der Schweiz soll dieses als Vorgabe und Standard für die Abkommen mit der EU und den USA dienen.
Das Abkommen bewirkt den Wegfall hoher Zölle; das jährliche Einsparpotenzial wird auf 25 Millionen Franken geschätzt. Zudem stärkt es den Schutz geistigen Eigentums, beseitigt technische Handelshemmnisse, erleichtert den Dienstleistungshandel und erhöht die Investitionssicherheit. Damit gewährt es Schweizer Unternehmen einen wertvollen Wettbewerbsvorteil in wirtschaftlich schwierigen und unsicheren Zeiten.
Kommt hinzu: Die Efta hat als erste Partnerin in Europa ein solches Abkommen mit Indonesien abgeschlossen. Das Handelsabkommen mit Indonesien ist nicht nur wegen seiner hohen Substanz für die Schweizer Wirtschaft von strategischer Bedeutung. Es verschafft unserer Exportindustrie auch einen wertvollen Wettbewerbsvorteil gegenüber der Konkurrenz aus der EU, welche noch nicht über ein solches Abkommen verfügt. Gerade in wirtschaftlich schwierigen und unsicheren Zeiten sind solche Perspektiven wichtig.
«Das Abkommen fördert die KMU und sichert somit auch den Werkplatz Schweiz», sagt sgv-Präsident Regazzi, «denn die KMU sind der grösste Arbeitgeber in der Schweizer Wirtschaft. Mit dem Abkommen erhalten KMU gleich lange Spiesse im Aussenhandel.»En
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