Chinas «Neue Seidenstrassen»-Ini­tiative – mit Namen: «One Belt, One Road OBOR» – hat zum Ziel, einen grossen Teil des komplexen Netzwerkes bilateraler Beziehungen in ein einziges regionales System zu verwandeln. Der Begriff «Regionales System» bedeutet dabei: unter Chinas Führung. Die Schweiz will sich daran beteiligen.

Dieses übergreifende chinesische Programm wird die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen des Landes mit rund 65 Ländern und mehr als vier Milliarden Menschen beeinflussen. Auf Jahre hinaus wird es Eurasien in den zentralen Fokus der chinesischen Diplomatie und Sicherheitspolitik rücken sowie zur bedeutendsten Zieladresse für seine Auslandinvestitionen machen. Die Strategie sollte die zunehmenden strukturellen Wirtschaftsprobleme Chinas verbessern und die politische Stabilität im Inland wie auch in den benachbarten Ländern stärken.

EU und USA reagieren

In den Vereinigten Staaten und Europa waren die ersten Reaktionen 
auf die Ankündigung von OBOR ­derart, dass es sich nur um eine schlichte Antwort auf die «Neue Seidenstrassen»-Initiative der Regierung von Präsident Obama handle, die im Oktober 2011 angekündigt wurde.

Wenn dem so ist, dann ist Chinas Version sehr viel erfolgreicher gewesen. Der Plan der Vereinigten Staaten wurde durch die Einbeziehung Afghanistans belastet sowie durch die Unfähigkeit, bürokratische Barrieren und andere Faktoren zu beseitigen, die den freien Verkehr von Waren und Personen behinderten. Washington hat für das Projekt niemals genügend Ressourcen bereitgestellt– weder diplomatische noch wirtschaftliche. Als sich die US Truppen aus Afghanistan zurückzogen und sich die Sicherheitssituation dort ­weiter zu verschlechtern begann, schwand Washingtons Engagement für die Region – und das Projekt.

Was Europa anbelangt, so glauben in China viele, dass die EU die Bedeutung der OBOR-Initiative schlichtweg übersehen hat und dass sie erst jetzt damit beginnt, sich über einige der Kooperationschancen klar zu werden. Trotzdem reagieren die EU-Länder – auf einer bilateralen Basis und ohne Beteiligung Brüssels. Vierzehn Mitgliedstaaten sind der Asiatischen Infrastrukturinvestmentbank beigetreten, einem wichtigen Instrument für chinesische Investitionen in den Ländern, die von OBOR anvisiert werden.

Die Schweiz will aktiv an einem ­Instrument der OBOR-Strategie teilnehmen: an der asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank AIIB. Sie möchte deshalb sowohl Beiträge einzahlen als auch Direktoriumsmitglied werden.Sc

Die Hintergründe zur OBOR werden im GIS-Expertenbericht geschildert. Dieser erscheint in zwei Teilen; in der Schweiz exklusiv im Gewerbe-Blog.

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