«Die Pandemie hat aufgezeigt, dass es schwer vorherzusagen ist, was geschehen kann», sagte Werner Scherrer, Präsident des KMU- und Gewerbeverbands Kanton Zürich, Ende August vor den Medien (vgl. Seite 3). In der Tat: Wer hätte noch vor wenigen Monaten mit einer Teilmobilmachung der Armee gerechnet? «Hätte ich Ihnen das Anfang des Jahres erzählt – Sie hätten mich für verrückt erklärt», sagt selbst Verteidigungsministerin Viola Amherd (vgl. Seite 2). «Wir haben das Privileg, in einem sicheren Land zu leben», so die Bundesrätin in unserem Interview weiter, «die Situation kann sich jedoch rasch ändern.»

Darauf muss die Schweiz vorbereitet sein. Doch die bestehenden Kampfflugzeuge sind in die Jahre gekommen: In rund zehn Jahren müssen sie ausser Betrieb genommen werden (vgl. Seite 26). Daher auch der Name der Vorlage: Air2030. «In einer Zeit, in der wir alle drei Jahre Smartphone und Computer austauschen, weil sie veraltet sind, liegt es nahe, unsere dreissig Jahre alten Flugzeuge zu ersetzen», bringt es Scherrer auf den Punkt. Für ihn ist klar: «Kampfflugzeuge sind Teil unserer Sicherheit. Wenn keine eigene Armee auf unserem Territorium ist, dann wird es eine andere sein!»

Die Armee bezahlt aus dem eigenen Sack – KMU profitieren

Das linke Referendumskomitee führt gebetsmühlenartig die Kosten ins Feld. Dabei ist festzuhalten, dass die Beschaffung von zeitgemässen Kampfflugzeugen für maximal 6 Milliarden Franken «voll und ganz durch das Armeebudget finanziert wird, ohne Beeinträchtigung des Budgets der anderen Departemente», wie der Vizepräsident des Schweizerischen Gewerbeverbands sgv, André Berdoz, betont. Man habe dabei auch aus den Erfahrungen der Vergangenheit gelernt, ergänzt sgv-Präsident Jean-François Rime: «Wenn wir die Vorlage genauer analysieren, gilt es festzustellen, dass sie alle Vorgaben, die das Volk in den letzten Abstimmungen gemacht hat, erfüllt. Sie ist eine auf die Schweiz zugeschnittene Lösung im Rahmen der finanzpolitischen Disziplin.»

In der ganzen Kostenfrage zu beachten ist auch der Return of Investment, denn Air2030 ist ein grosses Investitionsprojekt für die Wirtschaft. Die Herstellerfirmen müssen nämlich 60 Prozent des Vertragswerts durch die Vergabe von Aufträgen in die Schweiz kompensieren. Diese sogenannten Offsetgeschäfte sind eine grosse Chance für Schweizer Firmen, darunter auch zahlreiche KMU. Nicht zuletzt deshalb war für den Schweizerischen Gewerbeverband, den grössten Dachverband der Schweizer Wirtschaft, sofort klar, dass diese Vorlage die volle Unterstützung verdient.

Breite Abstützung und prominente Fürsprecher

Die Gewerbekammer, das Parlament des sgv, hat einstimmig die Ja-Parole zum Bundesbeschluss Air2030 gefasst. Auch Bundesrat und Parlament wollen die Menschen der Schweiz weiterhin vor Bedrohungen aus der Luft schützen. Bundesrätin Viola Amherd hat sich auch vom Astronauten und ehemaligen Militärpiloten Claude Nicollier beraten lassen. Sie sei sich der Dimension der Investition bewusst. Den Vorwurf der Luxus-Kampfjets lässt sie allerdings nicht gelten: «Es geht nicht darum, den Piloten der Luftwaffe ein schönes Flugzeug zur Verfügung zu stellen. Es geht einzig und allein um den Schutz vor Bedrohungen aus der Luft und um die Sicherheit der Menschen in unserem Land.»

Ja zur Sicherheit der Schweiz und damit Ja zu neuen Kampfflugzeugen sagen deshalb auch BDP, CVP, EVP, FDP, GLP und SVP.

uhl

Seiten 2, 3, 21 und 26

www.sicherheit-ja.ch