Im Dezember 2019 hat das Parlament den Planungsbeschluss über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge (Air2030) verabschiedet. Dieser legt fest, dass bis zum Jahr 2030 neue Kampfflugzeuge für maximal 6 Milliarden Franken beschafft werden sollen. Ausländische Unternehmen, die im Rahmen der Beschaffung Aufträge erhalten, müssen 60 Prozent des Vertragswertes durch die Vergabe in der Schweiz (sogenannte Offsets) kompensieren.

Bekanntlich sind in den vergangenen Jahren die Welt und auch Europa nicht sicherer geworden. Das zeigen die Auseinandersetzungen im Nahen Osten, die Annexion der Krim, die immer noch schwelende Krise in der Ostukraine, wachsende Spannungen zwischen den USA und China etc. deutlich. Diese Entwicklung ist mit ein Grund, weshalb der Planungsbeschluss im Parlament mit sehr grossen Mehrheiten zustande gekommen ist. Der Nationalrat hat mit 123 gegen 68 Stimmen bei 5 Enthaltungen und der Ständerat mit 33 gegen 10 Stimmen bei einer Enthaltung der Vorlage zugestimmt. Trotz dieses klaren Verdikts haben rückständige Kreise um die Gruppe Schweiz ohne Armee (GSoA), die seit mehr als dreissig Jahren jede Gelegenheit ergreift, Armee und Sicherheitspolitik der Schweiz in Frage zu stellen, das Referendum ergriffen, weshalb die Vorlage am 27. September an die Urne kommt.

Unseren Luftraum überwachen

Für unsere Sicherheit müssen wir den Luftraum überwachen und uns für den Fall eines Angriffs verteidigen. Dabei wollen wir als neutraler Staat so wenig wie möglich von anderen Staaten oder Organisationen abhängig sein. Zu einem wirksamen Schutz und zur Verteidigung des Luftraums ist eine Kombination aus Kampfflugzeugen und bodengestützter Luftverteidigung notwendig. Die heutigen Kampfflugzeuge und die bodengestützte Luftverteidigung kurzer Reichweite sind veraltet. Alternativen gibt es nicht.

Die KMU als Rückgrat der Wirtschaft stehen hinter dem Rückgrat der Landesverteidigung (vgl. Seiten 1, 3 und 21). Bei Air2030 handelt es sich staatspolitisch um eine für die gesamte Gesellschaft und die Wirtschaft wichtige Vorlage. Die Schaffung stabiler Rahmenbedingen ist für die Schweizer Wirtschaft und die KMU wichtig. Die Neutralität ist ein wichtiger Standortfaktor für die Schweiz. Doch wirklich neutral können wir nur sein, wenn wir in der Lage sind, uns selber zu verteidigen. Ohne leistungsfähige Luftwaffe ist das nicht möglich.

Chancen für die heimische Wirtschaft

Air2030 ist gleichzeitig ein Investitionsprojekt für die Wirtschaft. Bei der Beschaffung neuer Kampfflugzeuge müssen die Herstellerfirmen 60 Prozent des Vertragswerts, bei der bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite sogar den vollen Vertragswert durch die Vergabe von Aufträgen in der Schweiz kompensieren. Sie müssen dies vor allem im Bereich der sicherheits­relevanten Industrie tun und dabei alle Landesregionen angemessen berücksichtigen. Die 60 Prozent des Vertragswertes verteilen sich auf einen Anteil von 20 Prozent an direkten Aufträgen und auf einen Anteil von 40 Prozent indirekten Offsets. Die direkten Offsets beziehen sich auf Aufträge und Kooperationen, die direkt mit dem Flugzeug zusammenhängen. Die Mehrheit der möglichen Kooperationen, also indirekten Offsets, ist in den Bereichen von zivilen und kommerziellen Programmen, Technologietransfers und Forschungsstudien anzusiedeln. Diese ermöglichen Schweizer Firmen Zugang zu Spitzentechnologien und zusätzlichem Auftragsvolumen. Profitieren können die Maschinen-, Metall-, Uhren-, Fahrzeugbau- und Waggonbauindustrie oder die optische und die elektronische und elektrotechnische Industrie, aber auch andere wie die Gummi- und Plastik­erzeugnis-Hersteller und die Informatik- und Software-Engineering-Branche.

So geht es bei einem JA weiter

Wird die Air2030-Vorlage angenommen, steht 2021 die Typenwahl für neue Kampfflugzeuge und für ein neues System der bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite an. Im laufenden Evaluationsverfahren sind die Flugzeugtypen Eurofighter (Airbus, Deutschland), F/A-18 Super Hornet (Boeing, USA), Rafale (Dassault, Frankreich), F-35A (Lockheed-Martin, USA) sowie die Systeme der bodengestützten Luftverteidigung SAMP/T (Eurosam, Frankreich) und Patriot (Raytheon, USA). Die konkrete Beschaffung wird dem Parlament mit der Armeebotschaft 2022 nochmals vorgelegt.

Dieter Kläy,

Ressortleiter sgv

www.sicherheit-ja.ch