Erfolg für Schweizer KMU: WAK-S lehnt Investitionsprüfungsgesetz ab
Kulturelle Entfaltung mit einem JA
REGIONALE SPRAcHREGIONEN – Auch bei JA zu No Billag: Die Förderung von regionalen Radio- und TV-Inhalten bleibt möglich.
Gemäss Bundesverfassung müssen Radio und Fernsehen zur Bildung und kulturellen Entfaltung, zur Meinungsbildung und zur Unterhaltung beitragen. Sie müssen zudem die Besonderheiten der Schweiz und die Bedürfnisse der Kantone berücksichtigen. So steht es auch in der Medienmitteilung des UVEK. Medienministerin Doris Leuthard behauptet in ihrem eigenen Communiqués jedoch das Gegenteil. Wahr bleibt: Auch mit einem Ja zu No Billag ist ein staatlich geförderter Service Public in allen Sprachregionen und insbesondere in den Randregionen möglich.
LINK
Medienmitteilungen
Keine höheren Lohnabgaben – doch AHV-Finanzierung bleibt ungelöst
Schweizerischer Gewerbeverband sagt Ja zum Entwurf des E-ID-Gesetzes
Das Verschieben von Belastungen reicht nicht: Es braucht einen sofortigen Bürokratiestopp
Zollhammer, Wunschkonzert bei den Sozialleistungen und jetzt Lohnforderungen: KMU sind keine eierlegende Wollmilchsau
Nachhaltigkeits-Bürokratie: Notbremse ziehen und KMU entlasten!