Publiziert am: Freitag, 13. Mai 2016

Strategie des 
Bundesrates

DIGITALE SCHWEIZ

Mit der kürzlich verabschiedeten Strategie «Digitale Schweiz» will der Bundesrat dazu beitragen, dass unser Land mehr von der zunehmenden Digitalisierung profitiert und sich als innovative Volkswirtschaft noch dynamischer entwickelt. Die Wirtschaft solle sich im digitalen Raum möglichst frei entfalten können. Mit Blick auf eine informierte und demokratische Gesellschaft und zur Sicherung der Wohlfahrt sei es zudem von zentraler Bedeutung, dass die Einwohnerinnen und Einwohner der Schweiz die modernen Informations- und Kommunikationstechnologien in ihrem täglichen Leben kompetent und sicher nutzen könnten.

Zukunftsorientierte Datenpolitik

Dies bedinge einen stabilen staatlichen Rahmen und eine Einigung auf wichtige Eckwerte -hinsichtlich Wachstumspolitik, Innovation, Infrastrukturen und Umwelt, E-Government, Bildungszusammenarbeit, Sicherheit und Vertrauen, internationale Einbettung. Zudem sei eine kohärente und zukunftsorientierte Datenpolitik zu entwickeln. Diese solle sicherstellen, dass sich das Potenzial der vermehrten Sammlung und Bearbeitung von Daten zum Vorteil der Schweiz realisieren lasse ohne die Kontrolle über diese Daten zu verlieren.

Diverse Schwerpunkte

Die neue Strategie «Digitale Schweiz» versteht sich als Dachstrategie, welche die zahlreichen bereits laufenden Aktivitäten und die bestehenden Expertengruppen aufeinander abstimmen soll. Zusätzlich setzt der Bundesrat bei der Umsetzung der Strategie verschiedene Schwerpunkte, so auf die digitale Wirtschaft, auf Daten und digitale Inhalte sowie auf den Austausch der Schweiz mit dem Ausland, insbesondere auch im Hinblick auf den digitalen Binnenmarkt der Europäischen Union. Er hat deshalb zusammen mit der Strategie folgende Vorhaben verabschiedet:

Die Folgen der Digitalisierung für die Wirtschaft in der Schweiz analysiert das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF). Es klärt ab, welche Rahmenbedingungen nötig sind, damit die schweizerische Volkswirtschaft die Chancen der Digitalisierung nutzen kann. Im Zentrum stehen dabei das Wettbewerbsrecht, Regulierungsfragen sowie die Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt.

Um eine kohärente und zukunftsorientierte Datenpolitik zu entwickeln, erarbeitet das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) eine Übersicht zum Zugang, Umgang und zur Sicherheit von Daten im Bund. Darauf aufbauend wird der Bund über allfälligen Handlungsbedarf auf diesem Gebiet zu befinden haben.

Die Schweiz soll die Chancen eines gestärkten europäischen digitalen Binnenmarkts nutzen können. Die Bundesverwaltung sucht daher koordiniert den Austausch mit der EU auf diesem Gebiet.

Dialog «Digitale Schweiz»

Die Strategie des Bundesrates gibt nicht nur die Leitlinien für das Handeln der Bundesverwaltung vor. Entscheidend für eine erfolgreiche Umsetzung sei die vernetzte Zusammenarbeit zwischen Behörden, Wirtschaft, Wissenschaft und Forschung sowie Zivilgesellschaft. Alle relevanten Stakeholder würden zur Teilnahme an einem strukturierten Dialog «Digitale Schweiz» eingeladen, der zusammen mit der neuen Strategie lanciert werde. Der Dialog baue auf bestehenden Plattformen (wie Infosociety Days, Initiative für «Smart Switzerland», Swiss Internet Governance Forum, Swiss Telecommunication Summit) auf und werde vom Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) koordiniert. Bundesintern würden die Aktivitäten durch eine Koordinationsgruppe aufeinander abgestimmt.