Publiziert am: 04.10.2024

Ja auch zum Schienenverkehr

BAHNINFRASTRUKTUR – Vergangene Woche hat der Nationalrat als Erstrat über die Finanzierung der Bahn­infra­struktur diskutiert. Sein Ja zur Schie­nen­infrastruktur ist nicht nur ein Zeichen für den Bahnverkehr der Zukunft, sondern für das gesamte Verkehrsnetz Schweiz. Denn nur wenn das Potenzial alle Verkehrsträger best­möglich aus­geschöpft wird, können wir gemeinsam vorwärtskommen.

Schienen- und Strassenverkehr gehören zusammen. Gemeinsam – und zusammen mit noch weiteren Verkehrsmitteln wie Schiffen, Velos, Bussen und Trams – bilden sie das vielfältige Verkehrsnetz Schweiz, eines der Erfolgsrezepte unseres Landes. Aktuell befinden sich mehrere Vorlagen in Bezug auf dieses Verkehrsnetz in Diskussion. Am 24. November stimmt die Schweiz über sechs Projekte zur Engpassbeseitigung auf den Nationalstrassen (vgl. Seite 3) ab. Parallel dazu behandelt das Parlament aktuell auch Investitionsbeiträge für die Bahninfrastruktur.

Für die Bahn der Zukunft

Bei dieser Vorlage handelt es sich um ein Paket. Es beinhaltet einerseits einen Zahlungsrahmen für die Finanzierung des Betriebs und des Sub-stanzerhalts der Bahninfrastruktur in den Jahren 2025 bis 2028. Dafür sind 16,4 Milliarden Franken vorgesehen. Die Mittel sind bestimmt für ungedeckte Kosten beim Betrieb und Unterhalt der Bahninfrastruktur, für die Finanzierung von Investitionen in den Substanzerhalt sowie für die Erfüllung von Systemaufgaben durch die Infrastrukturbetreiber. Andererseits wird auch die Finanzierung von privaten Güterverkehrsanlagen an die Hand genommen. In einem ersten Schritt soll der dazu bereits gesprochene Rahmenkredit für Investitionsbeiträge verlängert werden. Und in einem zweiten Schritt wird ein neuer vierjähriger Verpflichtungskredit in Höhe von 185 Millionen Franken festgelegt. Nachdem der Nationalrat dem Paket vergangene Woche zugestimmt hatte, wird sich nun der Ständerat mit der Vorlage beschäftigen.

sgv unterstützt Investitionenin die Infrastruktur

Die Eisenbahninfrastruktur erfüllt eine wichtige Aufgabe für die Schweizer Wirtschaft und Gesellschaft. Daher sind Investitionen in deren Sub-stanzerhalt notwendig und wichtig. Nur so kann die Bahninfrastruktur ihre Erschliessungs- und Versorgungsfunktion auch weiterhin wahrnehmen und damit ihren Beitrag zu einem attraktiven und zuverlässigen Verkehrsnetz leisten. Und dieses Verkehrsnetz ist einer der grossen Standortvorteile der Schweiz, es sichert die Wettbewerbsfähigkeit unserer Volkswirtschaft und ist die Basis unseres Wohlstands. Daher unterstützt auch der Schweizerische Gewerbeverband sgv die vorgesehenen Investitionen.

Verkehr als Gesamtsystem denken

Zahlen des Bundesamts für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) zeigen, dass die Nachfrage nach Mobilität in der Schweiz in Zukunft weiter steigen wird. Wir sind daher angewiesen auf eine stabile und funktionsfähige Verkehrsinfrastruktur. Und diese bedingt ein optimales Zusammenspiel der verschiedenen Verkehrsträger, allen voran des Schienen- und des Strassenverkehrs. Entsprechend ist es wichtig, in beide Verkehrsträger separat zu investieren, um deren Funktionsfähigkeit aufrecht­zuerhalten.

Genauso wichtig ist es aber auch, multimodale Verknüpfungsprojekte, sogenannte Verkehrsdrehscheiben, an denen zwischen den verschiedenen Verkehrsmitteln umgestiegen werden kann, voranzutreiben. Dieses Zusammenspiel ist nötig, um die Mobilität fit für die Zukunft zu machen. Daher unterstützt der sgv nicht nur die vorliegenden Investitionen in die Bahninfrastruktur, sondern auch die Projekte zur Engpassbeseitigung auf den Nationalstrassen (vgl. Artikel «Gemeinsam vorwärts kommen»), über welche wir am 24. November abstimmen werden.

Michèle Lisibach, Ressortleiterin sgv

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