Der Ruf nach Solidarität ist in der Schweiz gross und legitim. Solidarische Leistungen müssen finanziert werden und dies geschieht über Steuern, die jede und jeder zu bezahlen hat. Die No Billag Gegner argumentieren gerne, dass mit der Abschaffung der Billag auch die Solidarität abgeschafft werde. Gleichzeitig wird hartnäckig behauptet, die Billag ziehe eine Abgabe oder eine Gebühr ein. Eine Gebühr als Solidaritätsunterstützung? Dem ist überhaupt nicht so: Die Billag zieht eine Mediensteuer ein.

Das bestätigte auch das Bundesgericht. Wäre die Mediensteuer bei der RTVG-Abstimmung korrekt als Steuer vors Volk gebracht worden, wäre heute die Doppelbesteuerung vom Tisch. Denn eine Mehrheit der Kantone lehnte die Revision des Radio und Fernsehgesetzes 2015 ab. Beim Volk kam die Vorlage mit einem Zufallsmehr durch.

Erfahren Sie mehr darüber in FOKUS KMU – «Die Sendung für Wirtschaft & Gesellschaft» diese Woche, täglich um 17.35 Uhr auf TeleBärn, TeleM1 sowie TeleZüri sowie ab nächster Woche, ab 17.20 Uhr auf TeleZ.

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