ALTERNATIVE? – Im Zuge des CS-Falls wurde immer wieder von der «Alternative Postfinance» gesprochen. Ein Luftschloss, denn die Postfinance hat nicht genügend Eigenmittel. Und sie ist auch sonst ungeeignet.
Die Postfinance ist keine Bank. Sie hat auch keinen Auftrag, eine solche zu sein. Sie muss nichts anderes tun, als den Zahlungsverkehr zu erleichtern; dafür ist sie da. Artikel 3 des Postorganisationsgesetzes zählt ihre Finanzdienstleistungen abschliessend auf: «Dienstleistungen des Zahlungsverkehrs, Entgegennahmen von Kundengeldern, Konto- und damit zusammenhängende Dienstleistungen, Anlagen im eigenen Namen, weitere Finanzdienstleistungen im Auftrag Dritter.»
Damit sind etwa die Vergabe von Krediten inklusive Hypotheken, Vermögensverwaltung, Entwicklung und Vertrieb von Finanzanlagen ausgeschlossen. Denn die Postfinance ist gemäss ihrem Aufbau, Design und Kernkompetenz eine Auffangeinrichtung. Falls jemand keinen Anschluss an den minimalen Zahlungsverkehr hat, hilft die Post. Postfinance ist aber kein Rundum-Versorgungspaket.
Es ist nicht ohne Ironie, dass ausgerechnet während des CS-Strudels eine neue Hiobsbotschaft die Postfinance erreicht hat. Die Finanzmarktaufsicht Finma hatte nämlich im Juli 2021 von der Postfinance verlangt, ihre Eigenmittel zu erhöhen.
Gemäss dem Finanzportal Finews verfügte die Finma die Erhöhung, ausgerechnet, weil das Eigenkapital der Postfinance ihre Risiken nicht angemessen abfedern könne. Notabene wurde ein solches Missverhältnis bei der CS nicht festgestellt.
Die Postfinance ging gegen die Beschwerde juristisch vor. Doch das Bundesverwaltungsgericht urteilte, die Post-Tochter müsse das Eigenkapital um 270 Millionen erhöhen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig und kann wiederum an das Bundesgericht weitergezogen werden.
So oder so: Die Antwort auf den CS-Fall kann nie der Aufbau einer neuen Grossbank sein (vgl. Artikel oben). Die Lehre aus der CS muss doch sein, dass die Schweiz keine Finanzkolosse braucht – und schon gar keine in staatlicher Hand oder mit Staatsgarantie.
Der Bankenplatz Schweiz mit seinen etwa 240 Banken ist solide. Unternehmen und Private finden jene Bankenprodukte, die sie brauchen. Die unternehmerischen Risiken, welche von diesen Banken ausgehen, sind volkswirtschaftlich nicht relevant. Die Vielfalt der Banken und der Wettbewerb unter ihnen sorgt für diese Inklusion und Stabilität.
Vor diesem Hintergrund braucht es keine neue Staatsbank – und schon gar keine staatliche Grossbank. Sc
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